09.12.2019 - 7 2. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Datum:
- Mo., 09.12.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 20:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt I.0 - Hauptamt, Büroleitung
- Bearbeitung:
- Annette Barth
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Kontrovers diskutiert werden die Sitzungsgelder für Beiratssitzungen in z.B. Kindergärten.
Beschluss 1:
Sollen die Kitabeiräte entschädigt werden?
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigt: | 7 |
Ja-Stimme(n): | 3 |
Nein-Stimme(n): | 1 |
Enthaltung(en): | 3 |
Beschluss 2:
Der Personal- und Koordinierungsausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgende Beschlussfassung:
Die Gemeindevertretung Aumühle beschließt die der Urschrift der Niederschrift beigefügte 2. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Aumühle vom 24.11.2009. Der Bürgermeister wird ermächtigt, ggf. redaktionelle Änderungen in der Eingangsformel vorzunehmen und wird beauftragt, die 2. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung auszufertigen und bekannt zu machen.
Allerdings soll im §6 der Text im letzten Absatz “….§5 Abs. 3 gilt entsprechend“ gestrichen werden.
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigt: | 7 |
Ja-Stimme(n): | 7 |
Nein-Stimme(n): | 0 |
Enthaltung(en): | 0 |
Beschluss
Beschluss 1:
Sollen die Kitabeiräte entschädigt werden?
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigt: | 7 |
Ja-Stimme(n): | 3 |
Nein-Stimme(n): | 1 |
Enthaltung(en): | 3 |
Beschluss 2:
Der Personal- und Koordinierungsausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgende Beschlussfassung:
Die Gemeindevertretung Aumühle beschließt die der Urschrift der Niederschrift beigefügte 2. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Aumühle vom 24.11.2009. Der Bürgermeister wird ermächtigt, ggf. redaktionelle Änderungen in der Eingangsformel vorzunehmen und wird beauftragt, die 2. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung auszufertigen und bekannt zu machen.
Allerdings soll im §6 der Text im letzten Absatz „§5 Abs. 3 gilt entsprechend“ gestrichen werden.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigt: | 7 |
Ja-Stimme(n): | 7 |
Nein-Stimme(n): | - |
Enthaltung(en): | - |
Es liegen keine Ausschließungsgründe nach § 22 GO vor.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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65,9 kB
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