28.01.2021 - 10 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Ge...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Gremium:
- Gemeindevertretung Aumühle
- Datum:
- Do., 28.01.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 20:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt I.0 - Hauptamt, Büroleitung
- Bearbeitung:
- Maike Dieckert
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Bürgermeister Suhk bringt die Vorlage ein und erläutert diese kurz.
Es bestehen unterschiedliche Auffassungen zur Übertragung des gemeindlichen Einvernehmens auf den Bürgermeister. Es wird angeregt, darüber im Bauausschuss zu beraten. Es wird darauf hingewiesen, dass eine Konkretisierung der Formulierung der Verwaltung als notwendig erachtet wird.
Herr Bargon beantragt getrennte Abstimmung der Paragraphen der Satzung. Herr Bürgermeister Suhk lässt über den Antrag abstimmen:
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigt: | 22 |
Ja-Stimme(n): | 21 |
Nein-Stimme(n): | 0 |
Enthaltung(en): | 1 |
Beschluss:
§§ 1 und 2 der 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Aumühle werden beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigt: | 22 |
Ja-Stimme(n): | 1 |
Nein-Stimme(n): | 19 |
Enthaltung(en): | 2 |
Beschluss:
§§ 3 und 4 der 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Aumühle werden beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigt: | 22 |
Ja-Stimme(n): | 21 |
Nein-Stimme(n): | 1 |
Enthaltung(en): | 0 |
Beschluss:
§§ 5 und 6 der 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Aumühle werden beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigt: | 22 |
Ja-Stimme(n): | 22 |
Nein-Stimme(n): | 0 |
Enthaltung(en): | 0 |
Es liegen keine Ausschließungsgründe nach § 22 GO vor.
Realisierung 2
Verlauf der Sachbearbeitung:
04.02.2021
Beschlussverfolgung gestartet in ALLRIS SD
Termin: 04.02.2021
federf. Fachamt: Amt I.0 - Hauptamt, Büroleitung
federf. Sachb.: Maike Dieckert
01.03.2021 16:21:14 Dieckert, Maike
bearb. Fachamt geändert: (offen) --> Amt I.0 - Hauptamt, Büroleitung
bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Maike Dieckert
Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt
Auftrag:
Satzung der KAB vorlegen, nach Genehmigung ausfertigen und bekannt machen.
01.03.2021 16:21:19 Dieckert, Maike
Status auf "Geprüft" gesetzt
01.03.2021 16:21:21 Dieckert, Maike
Status auf "Autorisiert" gesetzt
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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200,9 kB
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