12.01.2021 - 4 Änderungen/Ergänzungen der Tagesordnung

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Wortprotokoll

Angesichts der am 19.01.2021 anstehenden nächsten Sitzung des Finanzausschusses mit Beratungsschwerpunkt Kindergartenangelegenheiten wird angeregt, die TOP 10 bis 13 von der heutigen TO abzusetzen.

Es wird kurz hinterfragt, ob mit einer heutigen Beschlussempfehlung zum Haushalt 2021 zu den vorstehenden Punkten eine Art Präjudiz statuiert würde.

 

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Beschluss

Beschluss:
Der Finanzausschuss beschließt, die Tagesordnungspunkte

 

10. Kindergartenangelegenheiten;
hier: Haushalt agilo Krippe und Sachsenwaldkinder 2021
 

11. Kindergartenangelegenheiten;

 hier: Haushalt Ev. Kita Aumühle 2021

 

12. Kindergartenangelegenheiten;

 hier: Montessori Kinderhaus 2021

 

13. Trägerschafts- und Finanzierungsverträge agilo Krippe

 hier: Neuabschluss zum 01.01.2021 wg. in Krafttreten des Kita-Reform-Gesetzes

 

von der heutigen Tagesordnung zu nehmen. Die Nummerierung ändert sich entsprechend.

 

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Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt:

7

Ja-Stimme(n):

7

Nein-Stimme(n):

0

Enthaltung(en):

0