14.07.2015 - 7 Kindergartenangelegenheite...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beschluss

Beschluss:
Der Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Gemeindevertretung nimmt den vorliegenden Entwurf zum öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen den Gemeinden Aumühle, Dassendorf und Wohltorf zur Kooperation des Waldkindergartens zustimmend zur Kenntnis. Die Gemeindevertretung beauftragt den Bürgermeister den Vertrag mit den Gemeinden Dassendorf und Wohltorf zu verhandeln. Der Bürgermeister wird ermächtigt einzelne Vertragsformulierungen zu ändern bzw. ergänzen, soweit der Inhalt des Vertrages damit nicht grundlegend verändert wird.

Der Vertragsentwurf ist Bestandteil des Beschlusses (vgl. Anlage zum Originalprotokoll).

 

Anmerkung:

Aufgrund des § 22 GO war Frau Edler von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie war weder bei der Beratung noch Abstimmung anwesend.

 

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Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt:

6

 

Ja-Stimme(n):

6

 

Nein-Stimme(n):

0

 

Enthaltung(en):

0

 

Frau Edler nimmt wieder an der Sitzung teil.

 

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Anlagen zur Vorlage