01.03.2016 - 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Bürgermeisterin Falkenberg eröffnet um 19:30 Uhr die Sitzung der Gemeindevertretung.

Sie stellt fest, dass

1.die Mitglieder durch schriftliche Einladung vom 19.02.2016 ordnungsgemäß einge-laden worden sind,

2.Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung öffentlich durch Aushang bekannt gemacht worden sind,

3.die Gemeindevertretung beschlussfähig ist, da mehr als die Hälfte der gesetzlichen Anzahl der Mitglieder anwesend ist.

Herr Weber verliest eine Mitteilung der GUD-Fraktion. Es geht um die Registrierung von

Domains mit dem Namen der neu gegründeten Fraktion „Wir für Dassendorf“ durch Gemeindevertreter Lennart Fey (SPD). Herr Fey äußert daraufhin, dass er die Domains zwar bewusst aus Verärgerung registriert habe, sie aber wieder freigeben werde. Er betont, dass er als Privatperson und nicht im Namen der SPD gehandelt habe.

Herr Dr. Sakmann betont, dass die Homepage „www.cdu-dassendorf.de“ durch eine

Privatperson gepflegt und nicht die Meinung der CDU widerspiegelt. Die CDU distanziert

sich entschieden gegen die dort getätigten Äußerungen.