24.05.2016 - 6 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von G...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Gemeindevertretung Dassendorf
- Datum:
- Di., 24.05.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt V.0 - Amt für Jugend, Bildung und Kultur
- Bearbeitung:
- Kathrin Schneider
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Bürgermeisterin Falkenberg erläutert eingehend den Sachverhalt und stellt die Hintergründe der Kostensteigerungen insbesondere durch Tariferhöhungen der Beschäftigten dar.
Sie erläutert die Kostenbeteiligungsstruktur. Land und Kreis haben ihre Kostenbeteiligung gedeckelt. Mehrkosten gehen zu Lasten von Kommune und Eltern. Die Kommune ist gehalten 38 % der Kosten durch die Eltern zu decken.
Der Verwaltungshaushalt der Gemeinde Dassendorf ist weiterhin nicht ausgeglichen. Eine Diskussion über die finanzielle Belastung der Eltern und der Kommune entsteht.
Beschluss
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, die 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätte der Gemeinde Dassendorf entsprechend dem vorliegenden Entwurf zu erlassen.
Der Entwurf ist Bestandteil des Beschlusses.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis: | Stimmberechtigt: | 15 |
| Ja-Stimme(n): | 8 |
| Nein-Stimme(n): | 5 |
| Enthaltung(en): | 2 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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76 kB
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2
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