14.07.2016 - 3 Änderungen/Ergänzungen der Tagesordnung

Herr Schättgen schlägt folgende Änderungen vor:

Streichung des Tagesordnungspunktes 12 „Entwurf und Kosten Parkplätze Schwarzer Weg". Die geforderten Daten wurden von der Verwaltung nicht vorgelegt, somit ist keine Entscheidung möglich.

Verschiebung des Tagesordnungspunktes 17 „Resolutionsantrag Freihandelsabkommen TTIP mit den USA und CETA mit Kanada - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen". Die überarbeitete Vorlage kam zu kurzfristig, um eine gute Vorbereitung zu ermöglichen, deshalb Beratung in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung.

Streichung des Tagesordnungspunktes19 „Belastungsgenehmigung für ein Erbbaugrundstück“. Es wurden vom Antragsteller keine weiteren Unterlagen eingereicht, die für eine Prüfung erforderlich sind.

Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, die Tagesordnung wie vorgeschlagen zu ändern. Die übrigen Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.