10.11.2016 - 3 Änderungen/Ergänzungen der Tagesordnung

Reduzieren

Wortprotokoll

Bürgermeister Giese schlägt vor, den Tagesordnungspunkt

 

-          Änderungen/Ergänzungen zur Niederschrift der Sitzung vom 15.09.2016

 

in den nichtöffentlichen Teil zu übernehmen, da es um die Änderung eines Tagesordnungspunktes im nichtöffentlichen Teil geht.

 

Reduzieren

Beschluss

Beschluss:
Die Tagesordnung wird ergänzt um den

 

-          TOP 14, Änderungen/Ergänzungen zur Niederschrift der Sitzung vom 15.09.2016.

 

Die übrigen Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

 

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt:

16

 

Ja-Stimme(n):

16

 

Nein-Stimme(n):

  0

 

Enthaltung(en):

  0

 

 

 

 

Gemeindevertreter Suhk berichtet, dass nach Auskunft der Kommunalaufsicht eine Anhörung der Bürger nach § 16c GO zu Tagesordnungspunkt Nr. 10, Bau von Stellplätzen am Schwarzen Weg, hier: Festlegung der Anzahl der Stellplätze, zulässig wäre.

 

Er ist bei diesem Punkt befangen nach § 22 GO und dürfte aber bei einer Anhörung nach § 16c GO seine Meinung zu dem Punkt dennoch äußern.

 

Auf Vorschlag von Bürgermeister Giese wird folgender Beschluss gefasst :

 

Beschluss:
Die Gemeindevertretung Aumühle beschließt, zu

 

-          TOP 10, Bau von Stellplätzen am Schwarzen Weg, hier: Festlegung der Anzahl der Stellplätze,

 

eine Anhörung durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt:

16

 

Ja-Stimme(n):

13

 

Nein-Stimme(n):

  0

 

Enthaltung(en):

  3