10.11.2016 - 3 Änderungen/Ergänzungen der Tagesordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Gremium:
- Gemeindevertretung Aumühle
- Datum:
- Do., 10.11.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 20:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Bürgermeister Giese schlägt vor, den Tagesordnungspunkt
- Änderungen/Ergänzungen zur Niederschrift der Sitzung vom 15.09.2016
in den nichtöffentlichen Teil zu übernehmen, da es um die Änderung eines Tagesordnungspunktes im nichtöffentlichen Teil geht.
Beschluss
Beschluss:
Die Tagesordnung wird ergänzt um den
- TOP 14, Änderungen/Ergänzungen zur Niederschrift der Sitzung vom 15.09.2016.
Die übrigen Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.
Abstimmungsergebnis: | Stimmberechtigt: | 16 |
| Ja-Stimme(n): | 16 |
| Nein-Stimme(n): | 0 |
| Enthaltung(en): | 0 |
Gemeindevertreter Suhk berichtet, dass nach Auskunft der Kommunalaufsicht eine Anhörung der Bürger nach § 16c GO zu Tagesordnungspunkt Nr. 10, Bau von Stellplätzen am Schwarzen Weg, hier: Festlegung der Anzahl der Stellplätze, zulässig wäre.
Er ist bei diesem Punkt befangen nach § 22 GO und dürfte aber bei einer Anhörung nach § 16c GO seine Meinung zu dem Punkt dennoch äußern.
Auf Vorschlag von Bürgermeister Giese wird folgender Beschluss gefasst :
Beschluss:
Die Gemeindevertretung Aumühle beschließt, zu
- TOP 10, Bau von Stellplätzen am Schwarzen Weg, hier: Festlegung der Anzahl der Stellplätze,
eine Anhörung durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: | Stimmberechtigt: | 16 |
| Ja-Stimme(n): | 13 |
| Nein-Stimme(n): | 0 |
| Enthaltung(en): | 3 |