15.12.2016 - 3 Änderungen/Ergänzungen der Tagesordnung

Bürgermeister Giese schlägt vor, die Tagesordnung wie folgt zu ändern:

Streichung der Tagesordnungspunkte 13 „Haushaltssatzung nebst -plan der Stiftung Aumühle für das Jahr 2017“ und 26 „Kindergartenangelegenheiten, hier: Elternbeteiligung 40 %“.

Ergänzung der Tagesordnung um die Punkte 28 „Veräußerung von Erbbaugrundstücken, hier: Billeweg“ und 29 „Veräußerung von Erbbaugrundstücken, hier: Steinstraße“.

Herr Suhk stellt den Antrag, den Tagesordnungspunkt 18 „Bau von Stellplätzen auf dem Schulgelände am Schwarzen Weg, hier: Festlegung der Anzahl der Stellplätze, Aufhebung des Beschlusses vom 10. November 2016 (Antrag der CDU-Fraktion / SPD-Fraktion)“ hinter den Tagesordnungspunkt 25 zu verschieben.

Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, die Tagesordnung wie vorgeschlagen zu ändern. Die Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

Abstimmungsergebnis: