09.12.2021 - 15 Gemeindestraßen Kuhkoppelgebiet (Ost...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Bürgermeister Suhk erläutert nochmals kurz den Sachverhalt. Es gab zu dem Thema eine Online-Versammlung, die Anwohner wurden eingeladen. Die beschlossenen Musterflächen wurden hergestellt.

Die Umlage der Mehrkosten bei Ausführung mit Ökopflaster auf die Anwohner wäre mit ca. 200 -300 Euro denkbar.

Herr Jeckstadt-Borchert merkt an, dass die Entwässerung bezüglich der Versiegelung der Flächen bedacht werden sollte. Die Anwohner/innen sollten die Ausführungsvariante selbst entscheiden dürfen.

Herr Bargon legt einen Beschlussvorschlag der UWG-Fraktion vor. Die Zufahrten sollten gemäß der Empfehlung des zuständigen Fachausschusses ausgeführt werden. Die Mehrkosten für die Ausführung mit Öko-Pflaster sollten von der Gemeinde übernommen werden.

Der Bürgermeister lässt über den Änderungsvorschlag abstimmen:

20 Stimmberechtigte: 13 Stimmen dafür; 5 dagegen, 3 Enthaltungen

Dem Antrag wird zugestimmt.

Der Bürgermeister lässt über über die Ausführung mit Öko-Pflaster und der Mehrkostenübernahme der Gemeinde abstimmen.

 

 

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Beschluss

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, die Grundstückszufahrten im Zuge der Ausbaumaßnahme Kuhkoppelgebiet Ost, der Straßen Eichhörnchenweg, Otternweg, Fasanenweg und Müllerkoppel einheitlich wie folgt herstellen zu lassen.

 

Die Grundstückszufahrten werden in einer Regelbreite zwischen 4,00 – 6,00 m, dem Bestand angepasst, mit einem Betonbord umfasst und mit einer Deckschicht aus Öko-Betonsteinpflaster hergestellt.

 

Die Mehrkosten werden von der Gemeinde übernommen.

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Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt

Ja-Stimme(n)

Nein-Stimme(n)

Enthaltung(en)

20

14

6

0

 

Es liegen keine Ausschließungsgründe nach § 22 GO vor.

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Anlagen zur Vorlage