06.10.2022 - 7 Antrag der CDU-Fraktio...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Datum:
- Do., 06.10.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt IV.0 - Bauamt
- Bearbeitung:
- Christine Gade-Müller
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Zwei von den ca. 20 Anwesenden Anwohner des Stemmenkamps & Mittelweg bekommen Rederecht (Abstimmung 7/0/0) und tragen ihr Anliegen vor:
Aus Gründen der Gleichbehandlung, wegen der baurechtlichen Einschränkungen und weiterer Gründe sind sie gegen diese Erhaltungssatzung. Weiter verweisen sie auf eine in der letzten Gemeindevertretung übergebene Unterschriftenliste mit Begründungen gegen diese Satzung.
Der Fraktionsvorsitzende der CDU Herr Dr. Sakmann erläutert seine Beweggründe für diesen Antrag und stellt aus seiner Sicht die Vorteile einer solchen Satzung vor.
Beschluss
Beschluss:
Der Planungsausschuss der Gemeinde Dassendorf empfiehlt der Gemeindevertretung die Aufstellung einer Erhaltungssatzung für den Bereich Stemmenkamp.
Der Planungsausschuss der Gemeinde Dassendorf empfiehlt der Gemeindevertretung die Aufstellung einer Erhaltungssatzung für den Bereich Mittelweg.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
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Stimmberechtigt |
Ja-Stimme(n) |
Nein-Stimme(n) |
Enthaltung(en) |
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7 |
2 |
5 |
0 |
Es liegen keine Ausschließungsgründe nach § 22 GO vor.
Bericht zum Stand der Umsetzung:
Nach Rücksprache mit Frau Falkenberg ist keine weitere Beratung in der GV notwendig.
Anlagen zur Vorlage
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1
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33,5 kB
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