ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 20

Sitzung:: Sitzung Nr. 27 / 2018 - 2023 der Gemeindevertretung Börnsen

Gremium:: Gemeindevertretung Börnsen

Datum:: Mi., 07.12.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:30

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: 02/088/2022 Neufassung der Satzung der Gemeinde Börnsen über die Betreuung in der Kindertageseinrichtung „Krümelkiste“ der Gemeinde Börnsen sowie
Neufassung der Satzung der Gemeinde Börnsen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in der Kindertageseinrichtung „Krümelkiste“
der Gemeinde Börnsen zum 01.01.2023

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: Amt V.0 - Amt für Jugend, Bildung und Kultur

Bearbeitung:: Ulrike Ruß

Beschluss:: verwiesen

Wortprotokoll

Frau Vierdt-Ziegelitz führt die aus ihrer Sicht nicht ausreichende Information über den Sachverhalt aus. In der Sitzung des KBSS lagen keine hinreichenden Argumente für eine Trennung der Einrichtungen vor.

Daher wird beantragt, den TOP zurück in den KBSS zu verweisen, um dort mehr Grundlagen für eine Entscheidung zu erhalten.

Beschluss

Beschluss:

Der Tagesordnungspunkt wird zurückverwiesen an den KBSS.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt	Ja-Stimme(n)	Nein-Stimme(n)	Enthaltung(en)
16	16	0	0

Es liegen keine Ausschließungsgründe nach § 22 GO vor.

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Betreuungssatzung Kruemelkiste			(wie Dokument)	413,9 kB
2	Beitragssatzung Kruemelkiste			(wie Dokument)	258 kB