05.09.2023 - 6 Beschlussfassung über die Gültigkeit der Gemein...

Die Vorsitzende Frau Brunnert berichtet über die Sitzung und die stattgefundene Diskussion über die Stimmenauszählung. Frau Dieckert war in der Sitzung anwesend und hat den Ablauf der Kommunalwahl erklärt. Die Stimmenauszählung ist in den drei Wahllokalen unterschiedlich abgelaufen. Herr Bober berichtet, dass nicht jeder der Wahlhelfer an der Schulung teilnimmt, lediglich Vorsitzenden inklusive Vertreter sowie die Schriftführer und die Vertreter würden dazu eingeladen. Die Beisitzer erhalten keine Schulung. Es wird angeregt, die Schulungen der Wahlhelfenden entsprechend anzugleichen, um für ein einheitliches Vorgehen in den Wahllokalen und eine zügige Auszählung der Stimmen zu sorgen.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt auf Empfehlung des Wahlprüfungsausschusses, die Gemeindewahl Dassendorf vom 14.05.2023 gem. § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für gültig zu erklären.

Abstimmungsergebnis:

Stimmberechtigt	Ja-Stimme(n)	Nein-Stimme(n)	Enthaltung(en)
17	17	0	0

 

Es liegen keine Ausschließungsgründe nach § 22 GO vor.