28.11.2023 - 20 Parksituation Müssenweg
Grunddaten
- TOP:
- Ö 20
- Gremium:
- Gemeindevertretung Dassendorf
- Datum:
- Di., 28.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 20:00
- Anlass:
- Sitzung
- Vorlage:
-
03/052/2023 Parksituation Müssenweg
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt III.0 - Ordnungs- und Sozialamt
- Bearbeitung:
- Simone Kelling
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Die Gemeindevertretung nimmt die Berichtsvorlage zur Kenntnis und greift die bereits in der Einwohnerfragestunde angesprochenen Punkte auf. Die Handlungsmöglichkeiten der Gemeinde in dieser Angelegenheit sind sehr eingeschränkt. Verkehrsrechtliche Anordnungen müssen den gesetzlichen Regelungen standhalten. Mögliche Lösungsvorschläge werden erneut geprüft und die Verkehrsüberwachung des Amtes Hohe Elbgeest wird zu den relevanten Zeiten mit der Überprüfung und ggf. Ahndung von Falschparkern im Müssenweg beauftragt.