29.11.2023 - 9 Trägerschafts-und Finanzierungsvertrag für die ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Datum:
- Mi., 29.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt V.0 - Amt für Jugend, Bildung und Kultur
- Bearbeitung:
- Anja Eggert
Beschluss
Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss:
Die Gemeindevertretung stimmt dem vorliegenden Entwurf des Trägerschafts- und Finanzierungsvertrages sowie dem Vertrag ab dem 01.01.2025 zu.
Die AfA für die Erstausstattung werden von der Gemeinde als Betriebsausgaben akzeptiert. Die Kosten für die Erstausstattung sind der Gemeinde anzuzeigen, sobald die bekannt sind.
Die Bürgermeisterin wird beauftragt und ermächtigt, den Vertrag sowie die Vereinbarung zu unterzeichnen und ggf. erforderliche Änderungen zu vereinbaren, soweit sie den Inhalt der Entwürfe nicht verändern.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
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Stimmberechtigt |
Ja-Stimme(n) |
Nein-Stimme(n) |
Enthaltung(en) |
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6 |
6 |
0 |
0 |
Es liegen keine Ausschließungsgründe nach § 22 GO vor.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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573,1 kB
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