16.06.2020 - 20 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von G...

Gemeindevertreter Markert teilt mit, dass im Ausschuss für Bildung und Soziales im Zusammenhang mit dem Neuerlass der Elternbeitragssatzung beschlossen wurde, eine halbstündliche Abrechnung vorzunehmen. Er verweist dazu auf die Anlage der Änderungssatzung – Pkt. c.)

Weil das Protokoll in der Sitzung nicht vorliegend ist, schlägt Frau Schneider vom Amt Hohe Elbgeest vor, in der hier zu beratenden Satzungsänderung eine halbstündliche Abrechnung vorzusehen und zur Beratung in der Gemeindevertretung über den Neuerlass der Elternbeitragssatzung zum 01.01.2021 zu prüfen, ob nur eine stündliche Regelung mit dem KitaReformGesetz möglich ist.
 

Es besteht Einigkeit, in der Anlage 1 zum Beschluss die Änderung kenntlich hervorzuheben.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Dassendorf beschließt die 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Betreuung in der Kindertagesstätte der Gemeinde Dassendorf zum 01.08.2020 mit den besprochenen Änderungen zu erlassen. Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, redaktionelle Änderungen vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

Es liegen keine Ausschließungsgründe nach § 22 GO vor.

Verlauf der Sachbearbeitung:

17.06.2020   

Beschlussverfolgung gestartet in ALLRIS SD

Termin: 17.06.2020

federf. Fachamt: Amt V.0 - Amt für Jugend, Bildung und Kultur

federf. Sachb.: Kathrin Schneider

09.07.2020  11:55:19    Schneider, Kathrin 

bearb. Fachamt geändert: (offen) --> Amt V.0 - Amt für Jugend, Bildung und Kultur

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Ulrike Ruß

Status auf "Geprüft" gesetzt

Vermerk:

Satzungsänderung ist in Bekanntmachung und Elterninformation ist erfolgt

09.07.2020  11:55:25    Schneider, Kathrin 

Status auf "Autorisiert" gesetzt