10.09.2015 - 12 Satzung der Gemeinde Aumühle über die Benutzung...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Gremium:
- Gemeindevertretung Aumühle
- Datum:
- Do., 10.09.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 20:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt IV.0 - Bauamt
- Bearbeitung:
- Heike Wladow
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Es soll als Ergänzung unter §7 aufgenommen werden, dass der Bürgermeister ermächtigt ist, Ausnahmen zuzulassen.
Beschluss
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, die Satzung der Gemeinde Aumühle über die
Benutzung der Räume und des Gartens des Rathauses der Gemeinde (Benutzungs-ordnung) mit den o. a. Änderungen zu erlassen.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, vor Bekanntmachung und somit dem Inkrafttreten
dieser Satzung vom LLUR geforderte, notwendige Änderungen und Ergänzungen an der Benutzungsordnung vorzunehmen, soweit der Sinn und der Zweck dieser Satzung
gewahrt werden.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis: | Stimmberechtigt: | 17 |
| Ja-Stimme(n): | 15 |
| Nein-Stimme(n): | 1 |
| Enthaltung(en): | 1 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
981,8 kB
|