Beschlussvorlage - 03/019/2023
Grunddaten
- Betreff:
-
Entsendung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in den Beirat HSE
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt I.0 - Hauptamt, Büroleitung
- Bearbeitung:
- Maike Dieckert
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Gemeindevertretung Dassendorf
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Entscheidung
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20.06.2023
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Beschlussvorschlag
Die Gemeinde Dassendorf entsendet gem. § 5 des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Delegation der hoheitlichen Aufgabe der Schmutzwasserbeseitigung zwischen der Gemeinde Dassendorf und der Hamburger Stadtentwässerung (HSE) folgende Mitglieder und stellvertretende Mitglieder in den Beirat:
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Mitglied |
Stellvertretung |
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1. |
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2. |
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3. |
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Sachverhalt
Gem. § 5 des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Delegation der hoheitlichen Aufgaben der Schmutzwasserbeseitigung zwischen der Gemeinde Dassendorf und der Hamburger Stadtentwässerung (jetzt Hamburg Wasser) vom 28. Nov. 2007 entsendet die Gemeinde Dassendorf in den gemeinsamen Beirat 3 Vertreter*innen.
Gem. § 15 Gleichstellungsgesetz ist auf eine paritätische Besetzung der Vertreter*innen zu achten.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
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im Verwaltungshaushalt: |
Ja / Nein |
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Im Vermögenshaushalt: |
Ja / Nein |
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Einnahmen: |
€ |
Ausgaben: |
€ |
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Haushaltsstelle: |
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Haushaltsstelle: |
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voraussichtl. jährl. Folgeeinnahmen: |
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voraussichtl. jährl. Folgekosten: |
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Deckung / Bemerkung:
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im Haushalt sind Mittel enthalten: |
Ja / Nein |
Vorschlag für über- / außerplanmäßige Deckung finden Sie im Beschlussvorschlag