Beschlussvorlage - 03/035/2023
Grunddaten
- Betreff:
-
Allgemeine Straßenunterhaltung
Hier: überplanmäßige Ausgaben
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt IV.0 - Bauamt
- Bearbeitung:
- Axel Krage
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Gemeindevertretung Dassendorf
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Entscheidung
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05.09.2023
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Beschlussvorschlag
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Dassendorf beschließt, die Umsetzung der Straßensanierungsmaßnahme des Friedrichsruher Weg, im Rahmen des vorliegenden Angebotes nach dem Kleinleistungsvertrag, sowie kleinere Straßenunterhaltungsmaßnahmen zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherungspflicht durchzuführen.
Den überplanmäßigen Ausgaben auf der HHSt 03.1.6300.5100 in Höhe von bis zu 100.000 Euro werden stattgegeben.
Die Deckung der überplanmäßigen Ausgabe erfolgt durch Mehreinnahmen in der Einkommenssteuer.
Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, die notwendigen Aufträge, zur Umsetzung der Maßnahme Friedrichsruher Weg sowie den weiteren Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherungspflicht, zu erteilen.
Sachverhalt
Aufgrund des Zustandes des Friedrichsruher Weg, zwischen Bornweg und Hasenwinkel, sowie den mehrfachen, vergeblichen, Anläufen den bitumgebundenen Bereich (Asphalt) zu sanieren, wurde nun mit dem aktuellen Kleinvertragsunternehmer ein kostengünstiges Sanierungskonzept ausgearbeitet. Es soll eine Deckschichtsanierung in Hocheinbau durchgeführt werden.
Insgesamt werden rund 500m, des rund 800m langes Gesamtabschnittes, in Teilabschnitten saniert.
Das Angebot schließt mit einer Angebotssumme von rund 70.000 € ab.
Darüber hinaus wurden bereits diverse Straßenunterhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen in 2023 durchgeführt, welche die zur Verfügung gestellten Mittel beinahe gänzlich aufbrauchten.
Um die Verkehrssicherungspflicht, auch bis zum Jahresende, gewährleisten zu können und vereinzelte Unterhaltungsmaßnahmen durchführen zu können, werden im geringeren Maße weitere finanzielle Mittel benötigt.
Insgesamt werden bis zu 100.000 € an überplanmäßigen Haushaltsmitteln auf der 03.1.6300.5100 benötigt.
Finanz. Auswirkung
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im Verwaltungshaushalt: |
Ja |
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Im Vermögenshaushalt: |
Nein |
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Einnahmen: |
€ |
Ausgaben: |
100.000 € |
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Haushaltsstelle: |
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Haushaltsstelle: |
03.1.63000.51000 |
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voraussichtl. jährl. |
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voraussichtl. jährl. |
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Deckung / Bemerkung:
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im Haushalt sind Mittel enthalten: |
Nein |
Vorschlag für über- / außerplanmäßige Deckung finden Sie im Beschlussvorschlag