Beschlussvorlage - 03/009/2024-1

Der Ausschuss für Bildung und Soziales der Gemeinde Dassendorf empfiehlt der Gemeindevertretung zu beschließen:

 

Die Gemeindevertretung Dassendorf beschließt die der Urschrift der Niederschrift beigefügte 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Dassendorf über die Betreuung in der Kindertageseinrichtung "Spatzennest" der Gemeinde Dassendorf (Betreuungssatzung Spatzennest) zum 01.05.2024.

 

Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, redaktionelle Änderungen vorzunehmen.

 

Es wurden durch die kommunalen KiTas im Amtsgebiet diverse Änderungswünsche der Betreuungssatzung mitgeteilt. Da ein einheitliches Vorgehen in allen Kitas gewünscht ist, welche sich in kommunaler Trägerschaft befinden, wird hiermit die 2. Änderungssatzung zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.

 

Diese Änderungen, u.a. bezüglich Vergabeverfahren, Medikamentengabe als auch Datenschutz, sind in der Anlage einsehbar und gelb markiert.

 

Eine Beratung im KiTa-Beirat wird nach der Sitzung der Ausschüsse und vor der

Entscheidung der Gemeindevertretung erfolgen.

 

Hinweis: Nach Beratung im Ausschuss für Bildung und Soziales wurde eine Änderung vorgenommen. In § 3 Abs. 2 Nr. c wurde „schriftliche Zusage“ durch „Schriftliches Platzangebot“ ersetzt.

 

Einzahlungen:	€	Auszahlungen:	€
Produktkonto:		Produktkonto:
voraussichtliche jährl. Folgeeinzahlungen:	€	voraussichtliche jährl. Folgeauszahlungen:	€

 

 

Erträge:	€	Aufwendungen:	€
Produktkonto:		Produktkonto:
voraussichtliche jährl. Folgeerträge:	€	voraussichtliche jährl. Folgeaufwendungen:	€

 

 

Deckung / Bemerkung:

 

im Haushalt sind Mittel enthalten:

Ja / Nein

 

 

 

Vorschlag für über- / außerplanmäßige Deckung finden Sie im Beschlussvorschlag