Beschlussvorlage - 03/038/2016

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:
 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Dassendorf beschließt die dieser Beschlussvorlage angefügten

  • I. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Dassendorf über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) vom 29.08.2006

zu erlassen.

Anmerkung:

Aufgrund des § 22 GO war Frau Herr                  von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie/er war weder bei der Beratung noch Abstimmung anwesend.

 

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Sachverhalt

Sachverhalt:

Die Satzung der Gemeinde Dassendorf über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) vom 09.06.1998 wurde mit der Neufassung im Jahr 2006 u.a. inhaltlich gestrafft. Mit dem Wegfall einzelner Paragraphen – u.a. § 2 Begriffsbestimmung (alte Fassung) – wären auch Verweise innerhalb der Satzung zu aktualisieren. Diese – teilweise ausstehenden – redaktionelle Arbeiten sollen mit dieser Beschlussvorlage fortgeführt werden.

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:
 

im Verwaltungshaushalt:

Ja/Nein

Im Vermögenshaushalt:

Ja/Nein

 

Einnahmen:

Ausgaben:

Haushaltsstelle:

 

Haushaltsstelle:

 

voraussichtl. jährl. Folgeeinnahmen:


voraussichtl. jährl. Folgekosten:


 

Deckung:/Bemerkung:

 

planmäßig:

Ja/Nein

überplanmäßig:

Ja/Nein

außerplanmäßig:

Ja/Nein

 

 

Mehreinnahmen:

Ja/Nein

Minderausgaben:

Ja/Nein

Haushaltsstelle:

 

Haushaltsstelle:

 

 

 

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Anlagen

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