Beschlussvorlage - 03/038/2016
Grunddaten
- Betreff:
-
gemeindliche Wasserversorgung - Satzung
zur Änderung der
Satzung der Gemeinde Dassendorf über den Anschluss
an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und
die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) vom 29.08.2006
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt II.1 - Haushalt, Versicherungen
- Bearbeitung:
- Volker von Dielingen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Gemeindevertretung Dassendorf
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Entscheidung
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26.04.2016
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Dassendorf beschließt die dieser Beschlussvorlage angefügten
- I. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Dassendorf über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) vom 29.08.2006
zu erlassen.
Anmerkung:
Aufgrund des § 22 GO war Frau Herr von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie/er war weder bei der Beratung noch Abstimmung anwesend.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Die Satzung der Gemeinde Dassendorf über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) vom 09.06.1998 wurde mit der Neufassung im Jahr 2006 u.a. inhaltlich gestrafft. Mit dem Wegfall einzelner Paragraphen – u.a. § 2 Begriffsbestimmung (alte Fassung) – wären auch Verweise innerhalb der Satzung zu aktualisieren. Diese – teilweise ausstehenden – redaktionelle Arbeiten sollen mit dieser Beschlussvorlage fortgeführt werden.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
im Verwaltungshaushalt: | Ja/Nein |
Im Vermögenshaushalt: | Ja/Nein |
Einnahmen: | € | Ausgaben: | € |
Haushaltsstelle: |
| Haushaltsstelle: |
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voraussichtl. jährl. Folgeeinnahmen: |
| voraussichtl. jährl. Folgekosten: |
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Deckung:/Bemerkung:
planmäßig: | Ja/Nein | überplanmäßig: | Ja/Nein | außerplanmäßig: | Ja/Nein | |||
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| € | € | |||||
Mehreinnahmen: | Ja/Nein | Minderausgaben: | Ja/Nein | |||||
Haushaltsstelle: |
| Haushaltsstelle: |
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Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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67 kB
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