Beschlussvorlage - 03/105/2016

Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung wählt auf Vorschlag der SPD-Fraktion

1. Herrn / Frau __________________ als Mitglied in den Planungsausschuss (für Herrn Roß)
2. Herrn / Frau __________________ als Mitglied in den Ausschuss für Bildung und Soziales.

Anmerkung:

Aufgrund des § 22 GO war Frau Herr                  von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie/er war weder bei der Beratung noch Abstimmung anwesend.

Sachverhalt:

Herr Glenn Roß hat mit Erklärung vom 16.09.2016 mit sofortiger Wirkung sein Mandat als Gemeindevertreter und alle Funktionen in Ausschüssen und Verbänden niedergelegt. Herr Roß war auf Vorschlag der SPD-Fraktion Mitglied im Planungsausschuss. Es ist ein neues Mitglied für diesen Ausschuss zu wählen.

Für Herrn Roß rückt Frau Anke Haak als Gemeindevertreterin nach. Frau Haak ist bisher wählbares bürgerliches Mitglied im Ausschuss für Bildung und Soziales. Gem. § 46 Abs. 3 letzter Satz GO scheidet sie aus diesem Ausschuss aus, da sie Mitglied der Gemeindevertretung wird. Soll Frau Haak in diesem Ausschuss weiterhin Mitglied sein, ist dafür eine Beschlussfassung notwendig.

Das Vorschlagsrecht hat jeweils die SPD-Fraktion.

Finanzielle Auswirkungen:
 

Deckung:/Bemerkung: