Beschlussvorlage - 12/026/2014

Beschluss:

1. Der Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport der Gemeinde Aumühle beschließt, als Ersatz für die zurückgebaute Spielkombination die Spielkombination „________________________________________“ (hier Name eintragen) oder eine vergleichbare Spielkombination für den Spielplatz der Gemeinde Aumühle der Gemeindevertretung zum Erwerb vorzuschlagen.

2. Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die außerplanmäßigen Mittel bis zu einer Höhe von 40.000,00 Euro für die vom Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport der Gemeinde Aumühle ausgewählte Spielkombination incl. Rückbau der vorhandenen Spielkombination und incl. Montage der neuen Spielkombination zur Verfügung zu stellen. Die Deckung soll durch eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage erfolgen.

3. Die Gemeindevertretung beschließt, den Erwerb der vom Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport der Gemeinde Aumühle vorgeschlagenen Spielkombination bis zu einer maximalen Höhe von 40.000,00 Euro. Der außerplanmäßigen Ausgabe wird stattgegeben. Die Deckung erfolgt durch eine außerplanmäßige Entnahme aus der allgemeinen Rücklage.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, nach erfolgter Preisumfrage den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

Anmerkung:

Aufgrund des § 22 GO war Frau Herr                  von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie/er war weder bei der Beratung noch Abstimmung anwesend.

Sachverhalt:
An der Spielkombination auf dem gemeindlichen Spielplatz der Gemeinde Aumühle an der Fürstin-Ann-Marie-von-Bismarck-Schule wurde bei der letzten Inspektion Schäden festgestellt. Eine Reparatur dieser Spielkombination ist unwirtschaftlich. Finanzelle Mittel für eine Neubeschaffung einer Spielkombination wurden für das Haushaltsjahr 2014 eingeplant. Diese finanziellen Mittel wurden bei der Haushaltsplanung gestrichen.

Die festgestellten Mängel haben sich im laufe der vergangenen Monate unerwartet stark weiter entwickelt, sodass die Spielkombination in der 11 KW durch den Hausmeister der Schule gesperrt werden musste. Die Spielkombination soll durch eine Firma zurückgebaut werden.

Durch den Verlust der Spielkombination auf den Spielplatz ist eine Vielzahl von Spielmöglichkeiten für die Kinder verloren gegangen. Um diesen Verlust auszugleichen soll eine neue Spielkombination angeschafft werden.

Der Bürgermeister hat Beispiele für einen möglichen Ersatz der alten Spielkombination herausgesucht. Diese liegen der Anlage bei. Der Ausschuss soll ab handen der beigefügten Beispiele ein mögliches Ersatzgerät aussuchen.

Finanzielle Auswirkungen:
 

Deckung:/Bemerkung:

Die Deckung erfolgt durch eine außerplanmäßige Entnahme aus der allgemeinen Rücklage.