Beschlussvorlage - 03/004/2017

Beschlussvorschlag:
 

Die Gemeindevertretung Dassendorf wählt

1. Frau Helena Minnemann-Sönnichsen als Mitglied in den Bauausschuss (für Herrn Janßen),
2. Frau Helena Minnemann-Sönnichsen als Mitglied in den Planungsausschuss (für Herrn Janßen),
3. Frau Helena Minnemann-Sönnichsen als Mitglied in den Kulturausschuss (bislang bürgerliches Mitglied),
4. Frau Helena Minnemann-Sönnichsen als Mitglied in den Ausschuss für Umwelt und Sicherheit (bislang bürgerliches Mitglied).

Anmerkung:

Aufgrund des § 22 GO war Frau Herr                  von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie/er war weder bei der Beratung noch Abstimmung anwesend.

Sachverhalt:

Herr Klaus-Peter Janßen hat mit Wirkung zum 18.01.2016 seinen Rücktritt als Gemeindevertreter erklärt. Herr Janßen war auf Vorschlag der GUD-Fraktion Mitglied im Bauausschuss und im Planungsausschuss.

Nachfolgerin als Gemeindevertreterin ist Frau Helena Minnemann-Sönnichsen. Frau Minnemann-Sönnichsen war bislang bürgerliches Mitglied im Kulturausschuss und im Ausschuss für Umwelt und Sicherheit. Gem. § 46 Abs. 3 letzter Satz Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO) scheidet sie aus diesen Ausschüssen zu dem Zeitpunkt aus, in dem sie Mitglied der Gemeindevertretung wird.

Für die genannten Positionen sind Neuwahlen von Ausschussmitgliedern erforderlich. Das Vorschlagsrecht hat die GUD-Fraktion, die Ihre Vorschläge bereits mitgeteilt hat (s. Beschlussvorschlag).

Die GUD-Fraktion ist damit einverstanden, dass über die Vorschläge zusammen abgestimmt wird.

Finanzielle Auswirkungen:
 

Deckung:/Bemerkung: