Beschlussvorlage - 12/041/2017

Beschlussvorschlag:
 

Die Gemeindevertretung Aumühle wählt:

1. Herrn Wolf-Peter Wenz  als 3. stellvertretendes Mitglied der CDU-Fraktion für den Personal- und Koordinierungsausschuss (für den zurückgetretenen Herrn Torsten Gräper).
2. Herrn Wolf-Peter Wenz als 3. stellvertretendes Mitglied der CDU-Fraktion für den Sozial- und Liegenschaftsausschuss (für den zurückgetretenen Herrn Torsten Gräper).
3. Herrn Wolf-Peter Wenz als 4. stellvertretendes Mitglied der CDU-Fraktion für den Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport (für Herrn Dr. Karsten Bornholdt).
4. Herrn Dr. Karsten Bornholdt  als 3. stellvertretendes Mitglied der CDU-Fraktion für den Finanzausschuss (für Herrn Dr. Rüdiger Nigbur).
5. Stellvertretende Mitglieder der CDU-Fraktion für den Bauausschuss:

1.     Herrn Dr. Karsten Bornholdt (w.B.)
2.     Herrn Dr. Dr. Falk von Haussen (w.B.)
3.     Frau Dr. Andrea Nigbur
4.     Herrn Wolf-Peter Wenz
5. Stellvertretende Mitglieder der CDU-Fraktion für den Umweltausschuss:

1. ___________________________
2. ___________________________
3. ___________________________
4. ___________________________

6. Frau Irmtraud Edler als 1. stellvertretendes Mitglied der SPD-Fraktion für den Sozial- und Liegenschaftsausschuss.
7. Herrn Dr. Jan-Willem Jensen als 4. Stellvertretendes Mitgliedder UWG/FDP-Fraktion für den Finanzausschuss.

Anmerkung:

Aufgrund des § 22 GO war Frau Herr                  von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie/er war weder bei der Beratung noch Abstimmung anwesend.

Sachverhalt:

Herr Torsten Gräper war stellvertretendes Ausschussmitglied im Personal- und Koordinierungsausschuss sowie im Sozial- und Liegenschaftsausschuss. Es sind jeweils neue stellvertretende Ausschussmitglieder zu wählen, wobei darauf zu achten ist, dass laut Hauptsatzung der Gemeinde Aumühle beim Personal- und Koordinierungsausschuss nur Gemeindevertreter/innen Mitglieder und stellvertretende Mitglieder werden dürfen. Das Vorschlagsrecht hat die CDU-Fraktion.

Gem. § 5 Abs. 4 der Hauptsatzung der Gemeinde Aumühle darf jede Fraktion bis zu 4 stellvertretende Ausschussmitglieder stellen. Davon dürfen max. 2 wählbare Bürger (= Bürger, die auch in die Gemeindevertretung gewählt werden können) sein.

In der Sitzung am 15.12.2017 wurden die Ausschussmitglieder und die stellvertretenden Ausschussmitglieder neu gewählt. Dabei sind in einigen Ausschüssen mehr als 2 wählbare Bürger als stellvertretende Ausschussmitglieder gewählt worden. Konkret sind dies:

Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport:Stellvertreter der CDU-Fraktion

Bauausschuss:Stellvertreter der CDU-Fraktion

Umweltausschuss:Stellvertreter der CDU-Fraktion

Sozial- und Liegenschaftsausschuss:Stellvertreter der SPD-Fraktion

Die erfolgten Beschlussfassungen sind entsprechend zu ändern.

Finanzielle Auswirkungen:
 

Deckung:/Bemerkung: