Beschlussvorlage - 03/122/2018

Beschlussvorschlag:
 

Die Gemeindevertretung wählt

1. Frau Brigitte Czerolka (für Herrn Berka) sowie Herrn Jürgen Halsinger (Wiederwahl wegen GV-Mitgliedschaft) als Mitglieder in den Bauausschuss,

2. Herrn Wilfried Falkenberg (für Herrn Berka) als Mitglied in den Ausschuss für Umwelt und Sicherheit,

3. Frau Alexa Lüdemann (für Herrn Wilfried Falkenberg) und Herrn Jürgen Halsinger (für Frau Martina Falkenberg, die nur vorübergehend als Ausschussmitglied gewählt wurde) als Mitglieder in den Planungsausschuss,

4. Frau Martina Falkenberg (für Herrn Jürgen Halsinger) als Mitglied in den Finanzausschuss,

5. Frau/Herrn _______________ als stellvertretendes Mitglied in den Bauausschuss (3. Vertretungsstelle, bisher Frau Brigitte Czerolka, die Ausschussmitglied wird),

6. Frau Martina Falkenberg (2. Vertretungsstelle) und Frau/Herrn _____________________ (1. Vertretungsstelle, für Frau Alexa Lüdemann, die Ausschussmitglied wird)) als stellvertretende Mitglieder in den Planungsausschuss,

7. Frau/Herrn _______________ (1. Vertretungsstelle, für Frau Martina Falkenberg, die Ausschussmitglied wird)) als stellvertretendes Mitglied in den Finanzausschuss.

8. Frau Brigitte Czerolka als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Bildung und Soziales (für Herrn Berka).

Sachverhalt:

Herr Thomas Berka ist verstorben. Er war Mitglied in folgenden Ausschüssen:

• Bauausschuss
• Ausschuss für Umwelt und Sicherheit
• Planungsausschuss (In der Sitzung am 06.11.2018 ist Frau Martina Falkenberg vorübergehend zum Ausschussmitglied für Herrn Berka gewählt worden.).

Zudem war er stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Bildung und Soziales.

Für Herrn Berka ist als Mitglied in die Gemeindevertretung Herr Jürgen Halsinger nachgerückt. Herr Halsinger war bislang Mitglied im

• Finanzausschuss und im
• Bauausschuss.

Gem. § 46 Abs. 3 letzter Satz GO scheiden andere Bürgerinnen oder Bürger, die zu Ausschussmitgliedern gewählt wurden, aus dem Ausschuss aus, wenn sie Mitglied der Gemeindevertretung werden. Dies ist bei Herrn Halsinger der Fall, so dass auch diese Ausschusspositionen zu besetzen sind, wobei Herr Halsinger wieder gewählt werden kann.

Durch die Wahl von Frau Martina Falkenberg als Mitglied in den Planungsausschuss ist die Position eines stellvertretenden Mitgliedes des Planungsausschusses für die WIR-Fraktion, die sie bis dahin innehatte, vakant geworden. Diese Stelle ist ebenfalls nach zu besetzen.

Die Vorschlagsrechte für alle vakanten Positionen hat die WIR-Fraktion. Aus den gewünschten Neubesetzungen ergeben sich zum Teil weitere Folgeänderungen.

Finanzielle Auswirkungen:
 

Deckung / Bemerkung:

Vorschlag für über- / außerplanmäßige Deckung finden Sie im Beschlussvorschlag