Beschlussvorlage - 03/022/2014
Grunddaten
- Betreff:
-
Satzung der Gemeinde Dassendorf über örtliche Bauvorschriften § 92 LBO Gestaltungssatzung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt IV.0 - Bauamt
- Bearbeitung:
- Heike Wladow
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Planungsausschuss der Gemeinde Dassendorf
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Vorberatung
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15.04.2014
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
Der Planungsausschuss empfiehlt, die Gestaltungssatzung zu überarbeiten.
Anmerkung:
Aufgrund des § 22 GO war Frau Herr von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie/er war weder bei der Beratung noch Abstimmung anwesend.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Die Gestaltungsatzung für sämtliche Bauten im Gebiet der Gemeinde Dassendorf wurde nach Beschluss der Gemeindevertretung vom 22.05.2007 gem. § 92 LBO (Landesbauordnung) erlassen. Die Gestaltungssatzung ist der Vorlage beigefügt.
Die LBO hat zwischenzeitlich geändert. Die Ermächtigungsgrundlage für die örtlichen Bauvorschriften ist jetzt im § 84 und nicht mehr im § 92 enthalten.
Der Text des § 84 LBO ist der Vorlage beigefügt.
Es ist zu prüfen, ob die Gestaltungssatzung überarbeitet werden soll.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
im Verwaltungshaushalt: | Ja/Nein |
Im Vermögenshaushalt: | Ja/Nein |
Einnahmen: | € | Ausgaben: | € |
Haushaltsstelle: |
| Haushaltsstelle: |
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voraussichtl. jährl. Folgeeinnahmen: |
| voraussichtl. jährl. Folgekosten: |
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Deckung:/Bemerkung:
planmäßig: | Ja/Nein | überplanmäßig: | Ja/Nein | außerplanmäßig: | Ja/Nein | |||
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| € | € | |||||
Mehreinnahmen: | Ja/Nein | Minderausgaben: | Ja/Nein | |||||
Haushaltsstelle: |
| Haushaltsstelle: |
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Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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102,2 kB
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2
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(wie Dokument)
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122,8 kB
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