Beschlussvorlage - 12/135/2019
Grunddaten
- Betreff:
-
Aufstellungsbeschluss Schulwegsatzung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt I.0 - Hauptamt, Büroleitung
- Bearbeitung:
- Annette Barth
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Bereit
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Umweltausschuss der Gemeinde Aumühle
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Vorberatung
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28.11.2019
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Umweltausschuss bittet die Amtsverwaltung, einen Satzungsentwurf zur weiteren Beschlussfassung vorzulegen.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Bei Vorliegen einer Schulwegsatzung ist der Bauhof angehalten auf den Schulwegen mit Priorität den Winterdienst zu erledigen. Zudem ist es einfacher Ersatzvornahmen für den Fall der Gefährdung der Schüler durch Totholz oder sichtbehindernd in den Weg wachsenden Pflanzen vorzunehmen.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
im Verwaltungshaushalt: | Ja / Nein |
Im Vermögenshaushalt: | Ja / Nein |
Einnahmen: | € | Ausgaben: | € |
Haushaltsstelle: |
| Haushaltsstelle: |
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voraussichtl. jährl. Folgeeinnahmen: |
| voraussichtl. jährl. Folgekosten: |
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Deckung / Bemerkung:
im Haushalt sind Mittel enthalten: | Ja / Nein |
Vorschlag für über- / außerplanmäßige Deckung finden Sie im Beschlussvorschlag