Finanzausschuss: Jahresabschluss und Haushaltsplanung

Am 6. März tagte der Finanzausschuss der Gemeinde Dassendorf, um den Jahresabschluss 2023 zu prüfen und um den Haushalt für das Jahr 2024 aufzustellen. Kämmerer Ingo Jäger vom Amt Hohe Elbgeest bereitete dazu alle notwendigen Zahlen und Unterlagen (u.a. Vorbericht) auf. In diesem Jahr lag eine besondere Situation vor, denn zum 01.01.2024 wurde die Buchführung von „Kameralistik“ auf die „Doppik“ (doppelte Buchführung) umgestellt. Dies gilt für alle Gemeinden im Amt Hohe Elbgeest und das Amt Hohe Elbgeest selbst. Daher ist in diesem Jahr alles etwas später dran und bedurfte einiger Erläuterungen.

Jahresabschluss 2023
Die Jahresprüfung bestand aus dem Ergebnis 2023, einzelne Belege und Rechnungen wurden stichprobenartig geprüft. Die Mitglieder des Finanzausschusses ließen sich einzelne Buchungen und Rechnungen sowie auch die entsprechenden Buchungsprozesse anzeigen. Das Amt Hohe Elbgeest ist in diesem Bereich sehr gut digitalisiert, sodass auch die Verarbeitung von E-Rechnungen zunehmend genutzt wird.

Das Jahresergebnis 2023 der Gemeinde Dassendorf fiel positiv aus. War ursprünglich ein erhebliches Defizit eingeplant, wurde am Ende ein Überschuss erwirtschaftet. Fairerweise muss man betonen, dass viele Konten durch externe Einflüsse betroffen waren. Gerade im Bereich Kita-Kosten sind die Ausgaben schwer planbar. Hier gab es deutlich höhere Einnahmen als geplant durch die Zuschüsse vom Land. Aber auch Projekte, die eingeplant waren, jedoch nicht durchgeführt wurden, wie Regenrückhaltebecken, führten zu Minderausgaben.

Zusätzlich führen die positive Entwicklung bei der Einkommenssteuer und einige kleinere Positionen zu einem Haushaltsüberschuss in Höhe von 1.570.809,12 EUR. Mit diesem Jahresabschluss endete die kameralistische Buchführung. Dies bedeutete, dass zahlreiche Konten aufgelöst wurden, um in die Doppik überführt zu werden. So wurden die bisher gesondert aufgeführten Rücklagen, Haushaltsreste, Forderungen und Abschreibungen in einer Gesamtsumme in das neue System überführt. Deshalb erscheint die Liquidität noch höher. Der Finanzausschuss stellte den Abschluss 2023 einstimmig fest.

Haushalt 2024
Anschließend folgte die Haushaltsaufstellung des Jahres 2024, erstmals mit der Doppik. Hier gelten wie für den Jahresabschluss 2023 die großen Unbekannten der externen Einflüsse. Der Bund in Berlin wie die Kieler Landesregierung haben zahlreiche Kürzungen von Förderungen oder Zuschüsse beschlossen. Das wirkt sich bis in die kleine Kommune aus, die am Ende der Zahlungskette damit umgehen muss, was noch finanzierbar ist oder nicht.

Wir erwarten erst im Spätherbst die neuen Regelungen zur Kita-Finanzierung aus Kiel. Diese und andere externe Einflüsse haben eine signifikante Auswirkung auf unsere Haushaltsplanung, sodass eine fundierte Planung sehr schwierig ist. Ebenso ist noch nicht klar, welche Fördertöpfe für dieses Jahr zur Verfügung stehen. Das Land wird nur noch die Programme zur OGTS und Wärmepumpen (Stand 06.03.2024) aufrechterhalten.

Was kann an Projekten überhaupt umgesetzt werden? Egal ob Straßensanierung oder Bauprojekte: es müssen Kapazitäten beim Amt Hohe Elbgeest und den ausführenden Unternehmen zur Umsetzung der Planung vorhanden sein.

Ein kurzer Blick in die Zahlen 2024
Geplante Einnahmen sind u.a. Grundsteuer A 11.800 EUR, Grundsteuer B 726.000 EUR, Gewerbesteuer 2.200.000 EUR und anteilige Einkommenssteuer 2.639.800 EUR. Dazu kommen mögliche Förderungen, Zuschüsse und kleinere Einnahmen.

Bei den Ausgaben muss wieder geschaut werden, ob alles umgesetzt werden kann. Eine kleine Auswahl an geplanten Investitionen/Ausgaben: Die größten Posten sind die Kitas und Schulkosten (über alle Schularten 1.031.000 EUR), für die Unterhaltung und Sanierung der Regenrückhaltebecken wurden Investitionen eingeplant. Deutlich aufgestockt wurde der Etat für Straßensanierungen (von 120.000 EUR auf 300.000 EUR) nach den Winterschäden. Auch in die Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr und des Bauhofes wird investiert. Wir wollen auch ohne Fördergelder die Renaturierung der Flachstumswiese mit 80.000 EUR angehen. Eine Fahrradservicestation für 5.000 EUR ist eingeplant sowie eine Photovoltaikanlage auf dem Dach der ehemaligen Kreissparkasse (50.000 EUR).

Vorerst geplant wird mit einem Defizit von 141.000 EUR. Trotzdem ist die Dassendorfer Finanzlage derzeit positiv zu bewerten, und die aktuelle Prognose für die nächsten Jahre wurde mit vorsichtiger Freude zur Kenntnis genommen. Genaueres folgt mit der erstmaligen Eröffnungsbilanz im Sommer.

Alle Informationen dazu finden Sie auch auf der Website der Gemeinde Dassendorf unter dem Reiter „Politik/Satzungen/Haushaltssatzungen“. Interessant und lesenswert mit vielen Informationen ist der Vorbericht zur finanziellen Situation der Gemeinde, der durch die Kämmerei erstellt wurde.

Bitte immer dran denken, dass dies eine Momentaufnahme ist, denn Kiel und Berlin sind leider unberechenbar.

Wolfgang Bober, Finanzausschuss-Vorsitzender (WIR)